Wien Will's Wissen, Quelle: wienwillswissen.at
Die kommende Volksbefragung in Wien ist Auftakt zum Wahlkampf und eine geniale Marketing-Idee der SPÖ. Häupl versucht damit zu vermitteln, sich für Wien Gedanken zu machen und könnte Populäres (wie U-Bahn in der Nacht) auch noch vor der Wahl als Wahlzuckerl umsetzen. Wenn ihm die Themen aber wirklich wichtig gewesen wären, warum hat er’s dann nicht schon längst umgesetzt und breiter diskutiert?
Zur Abstimmung stehen vom 11. bis. 13 Februar recht allgemein formulierte Fragestellungen vom verpflichtenden Hundeführschein über Ganztagsschulen bis zur City-Maut.
Ich habe mir die fünf zum Teil suggestiv gestellten Fragen genauer angesehen. In den Beschreibungen findet sich wenig Konkretes, vielmehr werden nur einfache Ideen oder Banales abgefragt, wie zum Beispiel, ob man für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen sei. Details und Finanzierung der Konzepte fehlen und das macht es eigentlich fast unmöglich dafür oder dagegen zu sein, was sich beim Thema City-Maut am augenscheinlichsten bemerkbar macht.
Hier die fünf Fragen und meine Antworten darauf:
Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue HausbesorgerInnen (mit modernem Berufsbild) einzustellen?
Ja, falls die Wahlmöglichkeit zwischen externer Hausbetreuung oder HausbesorgerInnen (im Haus) besteht. Soll jede Hausgemeinschaft für sich selber entscheiden können. Was ist ein modernes Berufsbild?
Sind Sie für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen in Wien?
Ja, ich bin für ein bedarfsorientiertes Angebot an Ganztagsschulen in Wien. Eltern sollen die Möglichkeit haben, die geeignetste Schule für ihr Kind zu wählen. Ich sehe ein Potential für Ganztagsschulen, wenn auch die Unterrichtsform und das Angebot besser an die Bedürfnisse von Kindern angepasst wird.
Soll in Wien eine Citymaut eingeführt werden?
Ja, auch wenn hier alle relevanten Details fehlen, sollte man sich diese Option für Wien offen lassen und evaluieren. Ausnahmen könnte es für umweltfreundliche Elektro-, Hybrid- oder Erdgas betriebene Autos geben. Jede Maßnahme, die in Summe die Lebensqualität in Wien erhöht, sollte in Betracht gezogen werden.
Sind Sie dafür, dass die U-Bahn am Wochenende auch in der Nacht fährt?
Ja, falls die Intervalle nicht zu lange sind und ein vernüftiges Konzept zusammen mit den Nightline-Bussen angeboten wird.
Sind Sie dafür, dass es in Wien für sogenannte “Kampfhunde” einen verpflichtenden Hundeführschein geben soll?
Ja, sinnvoller wäre aber ein Hundeführschein für alle Hunde ab einer bestimmten Größe oder Gewicht zum Beispiel.
Wie man sieht, kann man eigentlich alle Fragen mit Ja beantworten, aber viel ist jetzt nicht gewonnen, da es auf die Details ankommt. Ist eben mehr ein Gag vor einer Wahl als ernstgemeinte direkte Demokratie. Schade eigentlich!
